Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Botulinumtoxin A als verschreibungspflichtiges Arzneimittel; Wettbewerblicher Unterlassungsanspruch ; Arzneimittelwerbung im Internet; Applikation mittels "Unterspritzen" ; Heilmittelrechtlich relevante Absatzwerbung

• online-und-recht.de
• Judicialis

  HWG § 2; ; HWG § 10; ; HWG § 10 Abs. 1; ; ZPO § 529; ; ZPO § 531; ; ZPO § 531 Abs. 2 Ziff. 3; ; ZPO § 540 Abs. 1 Nr. 1; ; UWG § 1; ; UWG § 13 Abs. 2 Nr. 2; ; EGZPO § 26 Nr. 5

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbswidrige Werbung mit dem Namen eines verschreibungspflichtigen Medikaments im Internet

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

  Verbotene Internetwerbung für Arzneimittel

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 11.07.2002 - I ZR 34/01

  "Muskelaufbaupräparate"; Abgrenzung von Arznei- und Lebensmitteln

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 20.08.2003 - 1 U 237/03

  Weil die heilmittelrechtlichen Normen des Wettbewerbsrechts im Interesse der Gesundheit des Einzelnen und der Gesundheitsbelange der Allgemeinheit liegen und es sich um sog. wertbezogene Normen handelt, indiziert ein Verstoss die Unlauterkeit iSv § 1 UWG ohne weiteres (vgl. BGH GRUR 2002, 910, 912;… Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 22. Aufl. Rdn. 618 zu § 1 UWG;… Doepner a.a.O. Einl. 41).
• BGH, 27.04.1995 - I ZR 116/93

  Sauerstoff-Mehrschritt-Therapie - HWG - Irreführung/Hersteller; HWG - Werbung mit …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 20.08.2003 - 1 U 237/03

  Heilmittelrechtlich relevante Absatzwerbung sind alle informationsvermittelnden und meinungsbildenden Aussagen, die darauf abzielen, die Aufmerksamkeit der Adressaten zu erwecken und deren Entschlüsse mit dem Ziel der Förderung des Absatzes von Waren oder Leistungen iSv § 1 HWG zu beeinflussen (BGH GRUR 1995, 612, 613; 1991, 860, 861;… Doepner, HWG, 2.Aufl. Rdn. 11 zu § 1).
• BGH, 29.05.1991 - I ZR 284/89

  Katovit - Schutz der Gesundheit; HWG - Werbung mit Fremdwörtern

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 20.08.2003 - 1 U 237/03

  Heilmittelrechtlich relevante Absatzwerbung sind alle informationsvermittelnden und meinungsbildenden Aussagen, die darauf abzielen, die Aufmerksamkeit der Adressaten zu erwecken und deren Entschlüsse mit dem Ziel der Förderung des Absatzes von Waren oder Leistungen iSv § 1 HWG zu beeinflussen (BGH GRUR 1995, 612, 613; 1991, 860, 861;… Doepner, HWG, 2.Aufl. Rdn. 11 zu § 1).

 
• BGH, 15.12.1994 - I ZR 154/92

  Pharma-Hörfunkwerbung - HWG - Pflichtangaben

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 20.08.2003 - 1 U 237/03

  Auf die Grundsätze, die die Rechtsprechung bezogen auf die Pharmaindustrie zur Abgrenzung der produkt- bzw. leistungsbezogenen Absatzwerbung von der Unternehmens - oder Imagewerbung entwickelt hat - danach ist darauf abzustellen, ob aufgrund des Gesamterscheinungsbildes der Werbung die Darstellung des Unternehmens im Vordergrund steht oder die Anpreisung bestimmter oder zumindest individualisierbarer Arzneimittel (BGH GRUR 1995, 223; 1992, 873) - können sich die Beklagten nicht ohne weiteres berufen.
• BGH, 17.06.1992 - I ZR 221/90

  Pharma-Werbespot - HWG - Unternehmens-/Produktwerbung

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 20.08.2003 - 1 U 237/03

  Auf die Grundsätze, die die Rechtsprechung bezogen auf die Pharmaindustrie zur Abgrenzung der produkt- bzw. leistungsbezogenen Absatzwerbung von der Unternehmens - oder Imagewerbung entwickelt hat - danach ist darauf abzustellen, ob aufgrund des Gesamterscheinungsbildes der Werbung die Darstellung des Unternehmens im Vordergrund steht oder die Anpreisung bestimmter oder zumindest individualisierbarer Arzneimittel (BGH GRUR 1995, 223; 1992, 873) - können sich die Beklagten nicht ohne weiteres berufen.
• BGH, 17.02.1983 - I ZR 203/80

  Wettbewerbsrechtlicher Anspruch auf Unterlassung von Werbung mit dem Zeichen …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 20.08.2003 - 1 U 237/03

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes akzentuiert eine eindeutige und erkennbare Bezugnahme in der Werbung auf ein ganz bestimmtes verschreibungspflichtiges Arzneimittel, insbesondere dessen ausdrückliche namentliche Erwähnung, die Absatzförderung und führt daher stets zur Anwendbarkeit von § 10 Abs. 1 HWG (BGH GRUR 83, 393 f.;… Doepner, HWG, 2. Aufl. Rdn. 14 zu § 10 mwNw.).